Mimba ist eine digitale Rezepte-Applikation (im Folgenden: App, Angebot, Produkt) für Android und iOS und wird durch die MediCook – Keinert & Siedler GbR (im Folgenden: Anbieter) mit Sitz in Hamburg betrieben.
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1. Rechtliche Hinweise
1.1 Die in der App veröffentlichten Inhalte unterliegen dem deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht. Jede vom deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters oder jeweiligen Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Inhalte und Rechte Dritter sind dabei als solche gekennzeichnet. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe von jedweden Inhalten ist nicht gestattet und strafbar. Lediglich die Herstellung von Kopien und Downloads für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch ist erlaubt.
1.2 Wir übernehmen keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Wir übernehmen nicht das Risiko für negative Auswirkungen individueller, psychischer und gesundheitlicher Besonderheiten des Empfängers der Informationen sowie unseres Angebotes, die zuvor nicht offenkundig waren und zu nicht erwünschten Begleiterscheinungen im Zusammenhang mit der zur Verfügung gestellten Information und Angebote geführt haben. Jegliche Ansprüche in solchen Fällen gegen uns und unsere Erfüllungs- sowie Verrichtungsgehilfen sind deshalb ausgeschlossen. Der Empfänger der Informationen und Angebote hat zudem zu beachten, dass die Prüfung der individuellen Eignung der zusammengestellten Informationen und Angebote grundsätzlich durch einen Arzt erfolgen sollte. Die Nutzung der Informationen und Angebote ist keine medizinische Beratung und ersetzt keinen ärztlichen Rat. Der Empfänger der Informationen und Angebote verpflichtet sich, einen Arzt aufzusuchen oder einen medizinischen Rat einzuholen, um gegebenenfalls die individuelle gesundheitliche Eignung der zusammengestellten Informationen und Angebote nach einer persönlichen Untersuchung feststellen zu lassen. Dies gilt auch bei Anzeichen möglicher negativer Auswirkungen der zur Verfügung gestellten Informationen und Angebote. Wir haften daher nicht für jegliche Schäden gleich welcher Art, die aufgrund der Nutzung oder Nichtnutzung der zur Verfügung gestellten Informationen und Angebote entstehen.
2. Urheber- und Kennzeichenrecht
2.1 Der Anbieter ist bestrebt, in allen Angeboten die Urheberrechte der verwendeten Grafiken oder Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken oder Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Angebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung bzw. Darstellung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind. Das Urheberrecht für veröffentlichte, vom Anbieter selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Anbieter des Angebotes. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken oder Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Angeboten ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.
3. Allgemeine Datenschutzbestimmungen
3.1 Sofern zwischen dem Nutzer und dem Anbieter ein Vertragsverhältnis begründet, inhaltlich ausgestaltet oder geändert werden soll, kann der Anbieter personenbezogene Daten vom Nutzer speichern, soweit dies zur Umsetzung des Vertrages erforderlich ist. Der Anbieter kann auf Anordnung der zuständigen Behörden im Einzelfall Auskunft über diese Daten erteilen, soweit dies zu Strafverfolgungszwecken, zur Gefahrenabwehr, zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der Verfassungsschutzbehörden oder des militärischen Abschirmdienstes oder zur Durchsetzung von Rechten am geistigen Eigentum erforderlich ist. Der Nutzer willigt durch seine Zustimmung zur Geltung dieser Datenschutzerklärung in die nachfolgend beschriebene Nutzung persönlicher Daten ein.
3.2 Ihre personenbezogenen Daten (z.B. E-Mail-Adresse, personenbezogene Köpermaße) werden vom Anbieter nur gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechtes verarbeitet. Die nachfolgenden Vorschriften informieren Sie über Art, Umfang und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten. Diese Datenschutzerklärung bezieht sich nur auf das genannte Angebot. Falls Sie über Links auf andere Angebote weitergeleitet werden, informieren Sie sich bitte dort über den jeweiligen Umgang mit Ihren Daten.
4. Kostenfreie Nutzung und Premium Abonnement
4.1 Die App kann jederzeit ohne Kostenlast aus dem jeweiligen App Store abgerufen und installiert werden. Die Nutzung der App setzt die Registrierung des Nutzers voraus, welche für den Nutzer kostenlos ist.
4.2 Einzelne Dienste, die vom Anbieter über die App bereitgestellt werden, können in Zukunft kostenpflichtig sein (Premium Abonnement). Hierauf wird der Nutzer spätestens vor der erstmaligen Inanspruchnahme einer kostenpflichtigen Dienstleistung hingewiesen. Vor der erstmaligen Inanspruchnahme einer kostenpflichtigen Dienstleistung muss der Nutzer bestätigen, über die Kosten sowie die Höhe der Kosten informiert worden und mit der kostenpflichtigen Inanspruchnahme der Dienstleistung einverstanden zu sein.
5. Premium Abonnement
5.1 Zur Inanspruchnahme der mittels der App vom Anbieter angebotenen Premium Features, insbesondere zum Zugriff auf weitere Kochrezepte und Informationsartikel, usw., ist der Abschluss eines kostenpflichtigen Premium Abonnements erforderlich. Der Leistungsgegenstand des jeweiligen Premium Abonnements ergibt sich abschließend aus der im jeweiligen App Store dargestellten Spezifikation.
5.2 Erst nach Auswahl des gewünschten Premium Abonnements und durch einen anschließenden Klick auf die zum Abschluss des Kaufs innerhalb des jeweiligen App Stores vorgesehenen Schaltfläche, bspw. den „Bestätigen“-Button, gibt der Interessent einen rechtlich verbindlichen Antrag zum Abschluss des Premium Abonnements ab. Dieser wird unverzüglich bestätigt oder abgelehnt, ggf. unter Einschaltung des jeweiligen App Store-Anbieters (bspw. Apple App Store, Google Play Store).
6. Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung für das Premium Abonnement
6.1 Hinsichtlich der Möglichkeit eines Verbraucher-Widerrufs im Verhältnis zu einem App Store wird auf die Nutzungsbedingungen des jeweiligen App Store-Anbieters verwiesen.
6.2 Im Verhältnis zu Mimba stimmt der Nutzer mit der Registrierung ausdrücklich zu, dass (1) Mimba mit der Ausführung des Premium Abonnements vor Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist beginnt und bestätigt zudem, (2) dass er Kenntnis davon hat, dass sein Widerrufsrecht als Verbraucher mit Ausführung des Premium Abonnements und vor Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist erlischt.
7. Kosten, Vertragslaufzeit, Zahlungsarten und Rechnungsstellung
7.1 Nutzer können für ein Premium Abonnement – sofern bei Inanspruchnahme der Dienste nicht auf eine abweichende Kostenpflicht hingewiesen wird – zwischen verschiedenen Varianten wählen, die sich sowohl in der Vertragslaufzeit als auch in der Preisgestaltung nach Maßgabe der im jeweiligen App Store dargestellten Konditionen unterscheiden. Hierfür gelten die im jeweiligen App Store dargestellten Konditionen.
7.2 Für ein Premium Abonnement gilt die jeweils vereinbarte Vertragslaufzeit, beginnend mit der Freischaltung der Premium Features. Ein Premium Abonnement verlängert sich um die jeweils nach Absatz 7.1 vereinbarte Vertragslaufzeit, wenn es nicht vor Ende der ursprünglich vereinbarten Vertragslaufzeit innerhalb der durch den jeweiligen App Store vorgegebenen Kündigungsfrist gekündigt wird. Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
7.3 Die Rechnungserstellung erfolgt über den jeweiligen App Store (bspw. Apple App Store, Google Play Store).
8. Kündigung und Beendigung der Mitgliedschaft und des Premium Abonnements
8.1 Die freie Mitgliedschaft nach Absatz 4.1 kann jederzeit gekündigt werden. Hierzu reicht es aus, ein formlose E-Mail an die auf der Kontaktseite genannte Adresse zu senden (siehe auch Absatz 13.1). Sämtliche durch den Nutzer generierten Profil-Daten werden dann auf Seiten des Anbieters unverzüglich und unwiederbringlich gelöscht. Für eine vorherige Sicherung der Daten ist der Nutzer allein verantwortlich.
8.2 Ein Premium Abonnement kann jederzeit unter Einhaltung der in dem jeweiligen App Store bestimmten Kündigungsfristen und sonstigen Nutzungsbedingungen über den jeweiligen App Store-Anbieter (bspw. Apple App Store, Google Play Store) gekündigt werden.
8.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung der Mitgliedschaft aus wichtigem Grund (§ 314 BGB) bleibt unberührt.
9. Personenbezogene Daten
9.1 Der Anbieter erhebt, speichert und nutzt personenbezogene Daten, soweit dies erforderlich ist, um die Inanspruchnahme des Angebotes zu ermöglichen sowie um den fortlaufenden Betrieb und eine Weiterentwicklung des Angebotes sicherzustellen. Dazu gehören insbesondere Merkmale zur Identifikation des Nutzers und zum Umfang der Nutzung des Angebotes.
9.2 Ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung oder ohne gesetzliche Grundlage werden Ihre personenbezogenen Daten nicht an außerhalb der Vertragsabwicklung stehende Dritte weitergegeben.
10. Pflichtangaben des Nutzers in der App
10.1 Die Pflichtangaben „E-Mail-Adresse“, „Vor- und Nachname“ und „Passwort“ dienen zur Identifikation des Nutzers und zur Kommunikation zwischen dem Anbieter und dem Nutzer. Die E-Mail-Adresse sowie alle weiteren Daten des Nutzers sind für andere Nutzer nicht einsehbar.
10.2 Der Nutzer ist zur Geheimhaltung seines Passworts verpflichtet und hat dieses vor unbefugter Benutzung durch Dritte zu schützen. Der Nutzer ist zur Änderung des Passworts in regelmäßigen Abständen verpflichtet. Ist dem Nutzer ein Missbrauch seiner Zugangsdaten bekannt geworden, besteht die Möglichkeit oder droht ein solcher Missbrauch, wird der Nutzer den Anbieter unverzüglich hierüber informieren. Für eine missbräuchliche Nutzung seines Mitgliederprofils haftet der Nutzer; dies gilt nicht, wenn der Nutzer die missbräuchliche Nutzung nicht zu vertreten hat.
11. Auswertungstechnische Datenerfassung
11.1 Zum Zwecke der Missbrauchserkennung und deren Verfolgung, zur Analyse von technischen Problemen und zur Auswertung der Auslastung des Servers werden Logfiles vom Datenserver erhoben, gespeichert und bei Bedarf ausgewertet.
12. Technische Sicherheitskopien
12.1 Zur Sicherung des Datenbestandes des Angebotes findet regelmäßig ein Backup (Sicherheitskopie) statt. Diese Daten werden ausschließlich zur Wiederherstellung des Datenbestandes bei Verlust von Daten genutzt.
13. Auskunftsrecht des Nutzers
13.1 Die Nutzer der App haben das Recht, Auskunft sowie ggf. Berichtigung, Sperrung oder Löschung der zur Person und/oder zum Pseudonym gespeicherten Daten zu verlangen. Die Auskunft ist unter der auf der Kontaktseite genannten Adresse des Betreibers anzufordern.